Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses erklärt der Stv. CDU-Bundesvorsitzende und Vorsitzende der CDU Baden-Württemberg, Minister Thomas Strobl:

„Deutschland braucht echtes Kraftfutter, um die negativen Folgen der Coronakrise zu überwinden. Das gibt es jetzt. Dieses Paket ist ein großer Wurf, von historischem Ausmaß. Die 130 Milliarden Euro sind ein großer Betrag zum richtigen Zeitpunkt zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise.

Das Paket zeigt sehr deutlich: Die CDU ist die Kommunalpartei. Wir haben ein echtes kommunales Kraftpaket geschnürt. Und das kommunale Kraftpaket trägt die Handschrift aus Baden-Württemberg. Mit Maßnahmen wie der Beteiligung des Bundes an den Sozialkosten und an Gewerbesteuer-Ausfällen haben wir eine gute, zielgerichtete und nachhaltige Lösung. Mit weiteren Maßnahmen sind die Kommunen die Gewinner des Konjunkturpakets! Und es ist vor allem gut, dass die Altschulden-Umschuldungs-Träumereien vom Tisch sind – dafür haben wir aus Baden-Württemberg sehr gekämpft und wir haben uns durchgesetzt.

Das Zukunftspaket für Digitalisierung, Gesundheit und Klima in Höhe von 50 Milliarden Euro gibt der Innovation in Deutschland zusätzlich einen Schub. Das macht unser Land auch langfristig stärker. Und die Mehrwertsteuer-Erleichterung hilft den umsatzstarken Branchen in Baden-Württemberg, auch der Automobilwirtschaft mit ihren vielen vor- und nachgelagerten Mittelständlern, Familienbetrieben, Handwerkern, Logistikern, Dienstleistern und dergleichen mehr.“

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