Jahresbilanz Grün-Schwarz

EIN JAHR GUTE POLITIK FÜRS LAND. Die schwarze Handschrift wirkt.

Landesvorsitzender Thomas Strobl
Generalsekretär Manuel Hagel

Der 12. Mai 2016 war ein besonderer Tag. Es war ein Tag der Weichenstellung – für unser Land und für unsere Partei.

Vor einem Jahr haben wir mit der Regierungskoalition einen mutigen Schritt gewagt, der sicherlich keine Selbstverständlichkeit war und ist. Wer nichts wagt, darf aber auch nichts hoffen und kann nichts gewinnen. Dieser Schritt warf jedoch auch Fragen auf: Wird es mit der CDU im Land wieder aufwärts gehen? Werden wir in der Regierungskoalition erkennbar sein? Werden wir als CDU sichtbar sein? Wird es uns möglich sein, unsere Positionen im Regierungshandeln umzusetzen? Ist diese Koalition überhaupt die richtige Antwort auf das Wahlergebnis und für die Zukunft unserer Partei? Ist das auch das Richtige für Baden-Württemberg?

Wenn wir nun – nach einem Jahr Regierungsarbeit – eine Zwischenbilanz ziehen, dann dürfen wir mit voller Überzeugung auf diese Fragen antworten: Ja! Es geht wieder aufwärts mit der CDU im Land, wir sind als CDU deutlich erkennbar, wir setzen unsere Positionen in praktisches Regierungshandeln um, die Koalition tut uns gut und die Koalition ist gut für Baden-Württemberg. Das ist nicht nur ein gefühltes Ja, sondern diese Jahresbilanz zeigt es: Die schwarze Handschrift wirkt!

Diese Koalition ist für die CDU und für Baden-Württemberg eine Koalition der Möglichkeiten. Wo zuvor fünf Jahre lang über eine Kennzeichnungspflicht für die Polizei diskutiert wurde, haben wir bereits nach fünf Monaten den Weg für den Einsatz der Body-Cams zum besseren Schutz unserer Polizei auf den Weg gebracht. Im ersten Jahr unserer Regierungsarbeit haben wir mehr in die Digitalisierung investiert als die Vorgängerregierung insgesamt. Mit einem eigenständigen Wirtschaftsministerium wird der baden-württembergischen Wirtschaft wieder die Aufmerksamkeit zuteil, die sie verdient. Gleiches gilt auch für den Ländlichen Raum, den wir mit Einsetzung eines Kabinettsausschusses wieder zu einem zentralen Handlungsfeld der Landespolitik gemacht haben. In der Bildungspolitik hält wieder Sachlichkeit und der Fokus auf Qualität Einzug statt ideologiegetriebener Experimente. Der Bereich der Justiz wird personell gestärkt. Unser Versprechen, die Absenkung der Eingangsbesoldung für Beamte rückgängig zu machen, haben wir eingelöst.

Allein diese Beispiele zeigen, dass wir etwas gewagt, auf manches gehofft und dabei in diesem ersten Jahr bereits viel Gutes für unser Land und die Menschen gewonnen haben. Das geht nur mit einem starken Team, mit einer tollen Regierungsmannschaft und engagierten Parlamentariern. Unser herzlicher Dank gilt daher stellvertretend unseren Ministerinnen und Ministern, Dr. Susanne Eisenmann, Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut MdL, Peter Hauk MdL, Guido Wolf MdL sowie unserem Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL für die großartige Arbeit im zurückliegenden Jahr.


Materialien


Jahresbilanz Grün-Schwarz: Ein Jahr gute Politik fürs Land.

2017-05-12-GFK-Schwarze-Handschrift.pdf

"Ein Jahr gute Politik fürs Land. Die schwarze Handschrift wirkt": Jahresbilanz der CDU Baden-Württemberg zur grün-schwarzen Landesregierung (12. Mai 2017)

Sechs Monate Grün-Schwarz: Die CDU gibt den Takt vor!

2016-11-12-Sechs-Monate-Gruen-Schwarz.pdf

"Sechs Monate Grün-Schwarz: Die CDU gibt den Takt vor": Bilanz der CDU Baden-Württemberg zur grün-schwarzen Landesregierung (12. November 2016)

100-Tage-Bilanz der CDU Baden-Württemberg zu Grün-Schwarz

2016-08-19-TXT-100-Tage-Broschuere.pdf

"100 Tage gute Politik fürs Land": 100-Tage-Bilanz der CDU Baden-Württemberg zur grün-schwarzen Landesregierung (19. August 2016)

Koalitionsvertrag zwischen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU Baden-Württemberg

2016-05-09-Koalitionsvertrag-BW-2016-2021.pdf

"Baden-Württemberg gestalten: Verlässlich. Nachhaltig. Innovativ." - Koalitionsvertrag zwischen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU Baden-Württemberg vom 9. Mai 2016

Regierungsprogramm "Gemeinsam. Zukunft. Schaffen." der CDU Baden-Württemberg

2015-11-21-Regierungsprogramm-2016-2021.pdf

Regierungsprogramms "Gemeinsam.Zukunft.Schaffen." 2016-2021 - Beschluss des 67. Landesparteitages vom 21. November 2015 in Rust

EIN JAHR GUTE POLITIK FÜRS LAND.

Ein Jahr gute Innenpolitik
Bilanz für den Bereich des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration.

Ein Jahr gute Bildungspolitik
Bilanz für den Bereich des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport.

Ein Jahr gute Wirtschaftspolitik
Bilanz für den Bereich des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau.

Ein Jahr gute Politik für den Ländlichen Raum
Bilanz für den Bereich des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz.

Ein Jahr gute Justiz- und Europapolitik
Bilanz für den Bereich des Ministeriums der Justiz und für Europa.