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Wohlfühlland

Das Wohlfühlland

Bei uns in Baden-Württemberg fühlen sich die Menschen wohl, wie nirgendwo sonst in Deutschland. Das bestätigen alle Umfragen. Die Lebensqualität hat auch Gründe: eine intakte Natur, ein hervorragendes Pflege- und Gesundheitssystem, ein gutes Miteinander der Generationen und Kulturen, einen wirksamen Verbraucherschutz, ein hohes Maß an innerer Sicherheit, ausgezeichnete Bildungseinrichtungen, eine gute Infrastruktur und sichere Arbeitsplätze.

Der Ländliche Raum ist das starke Rückgrat Baden-Württembergs. Aus reinen Agrargebieten sind seit Gründung des Landes moderne, starke Regionen mit hoher Wirtschaftskraft entstanden. Wir wollen den ländlichen Raum auch für junge Menschen als Wohn- und Arbeitsstätte attraktiv halten. Dafür muss die Grundversorgung gesichert und die Infrastruktur beständig ausgebaut werden.

Die CDU Baden-Württemberg bekennt sich zum Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Wir wollen die Schöpfung bewahren, damit unsere Kinder in einer intakten Umwelt leben und ihre natürlichen Ressourcen nutzen können. Umweltpolitik muss langfristig und nachhaltig ausgelegt sein. Das ist auch Standortpolitik. Dabei ist es aber wichtig einen Ausgleich zwischen Belangen des Naturschutzes, der Landwirtschaft, der Wirtschaft und der Kommunen herbeizuführen. Die erfolgreiche Verbesserung der Wasser- und Gewässerqualität muss fortgesetzt werden, Luftschadstoffe müssen weiter reduziert und überhaupt die Luftqualität verbessert werden. Hier sind bereits deutlich messbare Erfolge erzielt worden. Mit dem „Klimaschutzkonzept 2010“ hat die Landesregierung eine Reihe von Schutzmaßnahmen formuliert, den Ausstoß des klimaschädigenden Treibhausgases CO2 um jährlich bis zu vier Millionen Tonnen zu reduzieren. Wir setzen besonders auf Energieeffizienz und -einsparung.

Wir streben eine Verringerung des Flächenverbrauchs an, um nicht immer weiter den Lebensraum von Tieren und Pflanzen und damit unsere eigenen Spielräume einzuschränken.

Der Hochwasserschutz ist weiterhin zu verfolgen. Seit 2001 wurden 270 Millionen Euro investiert, alleine 2006 werden es nochmals 29 Millionen Euro sein. Bis 2010 wird die Regierung Hochwassergefahrenkarten für das ganze Land erstellt haben. Die Anstrengungen gehen weiter, denn Hochwasser kann Leib und Leben, Eigentum und Existenzen unserer Bürger bedrohen.

Baden-Württemberg ist Tourismusland.Der Fremdenverkehr ist einer unserer wichtigsten Wirtschaftsfaktoren: 200.000 Beschäftigte erwirtschaften fast ein Zwölftel unseres Bruttoinlandsproduktes. Wir wollen neue Zielgruppen für unser Land interessieren: etwa junge Menschen, die einen Aktivurlaub planen mit Sport, Spaß und Action. Oder auch der Bereich Wellness und Gesundheit verspricht Wachstumspotenzial.

Die Landwirtschaft ist für uns ein traditionell wichtiger Wirtschaftszweig, den wir auch im Bereich der Landschaftspflege zu schätzen wissen. Ihm und seinen Bedürfnissen gilt unser besonderes Augenmerk. In schwierigen Zeiten für die Landwirtschaft infolge leerer öffentlicher Kassen wollen wir uns auf das Wichtigste konzentrieren: gezielte Förderung statt Gießkanne. Dabei wird die Produktion nachwachsender Rohstoffe und regenerativer Energieträger im Hinblick auf den Klimaschutz und die Sicherung unserer Energieversorgung wird an Bedeutung erheblich gewinnen. Das bietet zusätzliche Perspektiven für unsere Forst- und Landwirtschaft.

Der Verbraucherschutz und Schutz vor gesundheitlichen Risiken ist ein Kernthema der Landespolitik. Dafür ist die Information der Verbraucher ebenso wichtig wie eine effiziente Lebensmittelüberwachung. Auch müssen wir uns verstärkt der Fehlernährung, besonders bei zunehmend übergewichtigen Kindern, widmen. Hier tut Aufklärung not, um das Bewusstsein einer neuen Esskultur zu fördern mit frischen, gesunden und regional erzeugten Nahrungsmitteln für eine ausgewogene und bedarfsgerechte Ernährung.

Der Gesundheitsmarkt gewinnt immer mehr an Bedeutung. Nicht nur wirtschaftlich, hängt doch jeder zehnte Arbeitsplatz im Land von ihm ab. Die medizinische Versorgung wird in ihrer Qualität auch künftig nach dem medizinischen Fortschritt zu bemessen sein. Jeder Patient wird auch weiterhin eine hochwertige medizinische Versorgung in erreichbarer Nähe erhalten. Wie werden dabei aber die größtmögliche Wirtschaftlichkeit anstreben, ohne dass das eine das andere ausschließen muss. Angesichts explodierender Gesundheitskosten räumen wir der Prävention besondere Bedeutung ein: Vorbeugen ist besser als Heilen. Das gilt auch für die Suchtprävention. Eine Lockerung des Zugangs zu Drogen lehnen wir strikt ab.

Die CDU Baden-Württemberg will die Teilhabe von Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben weiter vorantreiben. Ambulante Betreuung hat für uns Vorrang vor stationärer. Aktive Sterbehilfe lehnen wir strikt ab; stattdessen möchten wir der Hospizbewegung einen breiteren Rückhalt in der Gesellschaft verschaffen.

Die Grundsicherung für Arbeitslose und Sozialhilfeberechtigte muss dem Grundsatz „Fördern und Fordern“ entsprechen: Wer von der Solidargemeinschaft Unterstützung erhält, muss ihr auch eine Gegenleistung erbringen, etwa mit gemeinnütziger Arbeit.

Ältere Menschen sind mit ihrer Kompetenz und Erfahrung für die Gesellschaft unverzichtbar. Sie haben ihren festen Platz in unserer Mitte, besonders rüstige Senioren können sich mit ihren Fähigkeiten in die Gesellschaft einbringen. Wir wollen die Pflegeinfrastruktur weiterentwickeln und da generationenübergreifende und betreute Wohnen ausbauen. Mit einem Seniorenbeauftragten wollen wir in einer neuen Landesregierung daher ein Zeichen setzen.

Jeder achte Baden-Württemberger ist ausländischer Herkunft. Der größte Teil von ihnen hat sich vorbildlich integriert. Dabei wollen wir ihnen auch weiterhin tatkräftig helfen. Aber weitere Zuwanderung würde die Integrationskraft unserer Gesellschaft übersteigen, weshalb eine Begrenzung gesetzlich geregelt werden muss. Wer bei uns leben will, muss sich an unsere Rechts- und Werteordnung halten und die deutsche Sprache beherrschen. Nur dann kann eine Integration zum Erfolg führen.


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