23.10.2016

Manuel Hagel: "Über dem SPD-Parteitag liegt der Charme von vorgestern"

CDU-Generalsekretär Manuel Hagel zum Landesparteitag der SPD (Bild: Uwe Venth)


Anlässlich des SPD-Landesparteitages und der Wahl von Leni Breymaier erklärte CDU-Generalsekretär Manuel Hagel: "Im Namen der CDU Baden-Württemberg gratuliere ich Leni Breymaier zu ihrer Wahl. Über dem SPD-Parteitag liegt aber der Charme von vorgestern."

"Was die SPD heute fabriziert hat, war eine Ode an die Vergangenheit", so der CDU-Generalsekretär. "Mit alten Rezepten hängt die SPD an verbrauchten sozialdemokratischen Gesellschaftsutopien fest. Geradezu entschleiernd ist Breymaiers Linksbekenntnis. Damit verlässt die SPD die Orientierung an der gesellschaftlichen Mitte.

Wer die Zeit bei der Finanzierung der Rente und der GKV wieder zurückdrehen will, setzt die wirtschaftliche Entwicklung und Arbeitsplätze aufs Spiel. Das ist alles andere als sozial. Wenn dann noch das Thema Bürgerversicherung aus der Versenkung geholt wird, weiß auch der letzte, wohin die Reise gehen soll. Damit verabschiedet sich die SPD bewusst von den Erfolgen der Agenda 2010.

Mit solchen Forderungen gestaltet man nicht das Baden-Württemberg von morgen sondern trauert dem Klassenkampf von gestern hinterher. Ebenso bedenklich ist das zerstrittene Bild, welches die Genossen heute hinterlassen haben. Das magere Ergebnis von 59,7 Prozent für Luisa Boos muss wohl als Warnschuss für Frau Breymaier gewertet werden. Es bleibt dabei: mit der SPD ist scheinbar auch in der Zukunft nicht zu rechnen."

 

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