18.08.2016

100 Tage gute Politik fürs Land: "Die schwarze Handschrift wirkt."

Am Freitag, 19. August 2016 ist die grün-schwarze Landesregierung 100 Tage im Amt (Bild: CDU-BW)


Zur 100-Tage-Bilanz der grün-schwarzen Landesregierung erklärt der CDU-Generalsekretär Manuel Hagel: "An diesem Freitag, 19. August 2016 ist die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg 100 Tage im Amt. Es zeigt sich: Die schwarze Handschrift wirkt."

"100 Tage CDU-Politik in der neuen Regierung sind 100 gute Tage fürs Land. Die CDU ist deutlich sichtbar in dieser Koalition: mit starken Positionen und starken Persönlichkeiten.

Die Sorge um die Sicherheit der Menschen steht an erster Stelle. Innenminister Thomas Strobl handelt klar, schnell und besonnen. Die Bekämpfung von Terrorismus und Wohnungseinbrüchen stehen ganz oben auf der Agenda. Das Mega-Thema Digitalisierung geht Minister Thomas Strobl entschlossen an.

In der Bildungspolitik steht die Qualität wieder im Mittelpunkt. Kultusministerin Susanne Eisenmann sorgt für Verlässlichkeit und Ruhe. Grundschulen, Realschulen und Gymnasien werden gestärkt, Flexibilität und Verlässlichkeit beim Ganztagsschulangebot in den Blick genommen.

"Wirtschaft 4.0", Förderung der beruflichen Ausbildung, Arbeitsmarktpolitik und eine Wohnraum-Allianz sind zentrale Themen für Ministerin Nicole Hoffmeister-Kraut an der Spitze des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau. Wirtschaft, Mittelstand und Handwerk stehen im Fokus aller Überlegungen.

Justizminister Guido Wolf bringt seine ganze Erfahrung aus Verwaltung und Justiz ein. Bei den Vorbereitungen für ein "Kopftuchverbot" für Richterinnen und Staatsanwältinnen, beim Standortausbau der "Häuser des Jugendrechts" und für eine leistungsfähige Justiz.

Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz ist bei Minister Peter Hauk wieder in guten Händen. Ein Kabinettsausschuss für den Ländlichen Raum, die Ausrichtung des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum auf die Zukunftsfähigkeit der Gemeinden und der Einsatz für unsere bäuerlichen Familienbetriebe unterstreichen das.

Wenn zwei fast gleichstarke Koalitionspartner ihre jeweiligen Kompetenzen zusammenführen, erwächst verantwortungsvolles und konstruktives Regierungshandeln. Verlässlich im Miteinander, innovativ bei Lösungen und nachhaltig bei Entscheidungen. Die 100-Tage-Bilanz belegt das für die CDU auf eindrucksvolle Weise. Unsere Kernkompetenzen Sicherheit, Bildung, Wirtschaft, Justiz und Ländlicher Raum bringen das Land voran.

Die neue Landesregierung hat einen hervorragenden Start hingelegt. Die ersten 100 Tage Grün-Schwarz zeigen: Die Vertrauensbasis stimmt. Trotz mancher Skepsis haben sich zwei Partner gefunden, die ein gemeinsames Ziel eint: Wir wollen Baden-Württemberg dienen."

 

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