03.05.2017

„Ohne Pressefreiheit funktioniert eine demokratische Gesellschaft nicht“


Thomas Strobl hat vor dem Internationalen Tag der Pressefreiheit am Mittwoch, 3. Mai, betont, dass es in der heutigen Zeit wichtiger denn je sei, sich für eine unabhängige, pluralistische und freie Presse einzusetzen.

„Ohne Pressefreiheit funktioniert eine demokratische Gesellschaft nicht“, sagte der CDU-Landesvorsitzende, Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister.

Mit Sorge betrachte er, wie es Journalisten weltweit zunehmend schwer gemacht werde, ihren Beruf auszuüben. Als aktuelle Negativbeispiele für den Umgang mit Pressevertretern nannte Strobl Russland und die Türkei, wo Medienunternehmen immer mehr staatlich kontrolliert und Journalisten willkürlich ins Gefängnis geworfen würden. Auch das kategorische Misstrauen des US-Präsidenten Donald Trump gegenüber der Presse und dessen regelmäßiger „Fake News“-Vorwurf betrachte er mit Unverständnis, sagte Strobl.

„Wer die Pressefreiheit ablehnt, stellt sich gegen unsere Werte, die wir im Grundgesetz verankert haben“, betonte der CDU-Landesvorsitzende weiter. Dort heiße es in Artikel 5 wörtlich: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. Strobl würdigte die Journalisten in Deutschland und der Welt für ihren Einsatz und ihre Arbeit. CDU-Generalsekretär Manuel Hagel MdL ergänzte: „Die sogenannte vierte Gewalt leistet einen maßgeblichen Beitrag zur politischen Willensbildung.“

Strobl betonte, dass es auch klare Grenzen der freien Meinungsäußerung gebe. Prominent verweise etwa Artikel 1 im Grundgesetz auf die unantastbare „Würde des Menschen“. Wenn jemand Hass und Intoleranz unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung verbreite, seien diese Grenzen überschritten.

 

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