14.02.2018

Denver-Clan und blau-gelbe Hasenfüße

Minister Thomas Strobl und PStS Jens Spahn MdB


Deutliche Worte von Jens Spahn und Thomas Strobl beim größten Stammtisch des Landes

Mit zugespitzten Reden und markanten Sprüchen haben Thomas Strobl und Jens Spahn die mehr als 1500 Gäste in der bis auf den letzten Platz gefüllten „Alten Kelter“ in Fellbach begeistert. Der 16. Politische Aschermittwoch der CDU Baden-Württemberg war ein voller Erfolg. Wer leider keine Karten mehr bekommen hatte, konnte die Veranstaltung per Livestream im Internet und auf Facebook verfolgen.

Mit einem zwinkernden Auge zeigte sich der Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg, Minister Thomas Strobl, erleichtert, nach all den Grünen, Gelben und Roten bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin heute beim größten Stammtisch des Landes inmitten der CDU zu sein.

Die jüngsten Entwicklungen in der SPD zeigten, so Strobl, wie man es nicht machen solle. „So geht es einem, wenn man Personalquerelen zum Inhalt von Politik macht“. Wenn auch manche in der SPD sagten, die SPD sei handlungsfähig, so müsse man doch zumindest an ihrer Regierungsfähigkeit zweifeln. Jetzt habe sie die Chance, mit sich selbst auszumachen, ob man dazu in der Lage sei.

Sich zu drücken, sich einfach vom Acker machen, das dürfe man nicht durchgehen lassen, erinnerte der Stellvertretende Bundesvorsitzende Thoma Strobl an die „blau-gelben Hasenfüße“ der FDP. Mutwillig hätte die FDP eine riesige Chance in den Sondierungsgesprächen weggeworfen, nach dem Motto Karl Valentins: „Mögen hätt ich schon wollen, aber dürfen hab ich mich nicht getraut.“

Der Landesvorsitzende und Stellvertretende Ministerpräsident ging auch auf die Diskussion in der CDU zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen ein. Er betonte die klare Unionshandschrift bei der Begrenzung und Steuerung der Migration, bei der Frage des Familiennachzuges. „Da haben wir die Unionsposition 1:1 umgesetzt.“ Gleiches gelte für die massiven Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes, die verabredet wurden, um eine ganz neue Dynamik für unser Land zu erreichen: in der Bildung, bei der Förderung von Forschung und Entwicklung, für den Sprung in die Gigabit-Gesellschaft und bei der Stärkung von Familien. Gerade diese Themen seien auch für Baden-Württemberg von großer Bedeutung.

An die in Aussicht stehende „GroKo“ knüpfte auch Jens Spahn an. Der Parlamentarische Staatssekretär nutzte das Zusammenfallen von Aschermittwoch und Valentinstag zur Veranschaulichung der Gefühlslage in Sachen Große Koalition: „Katerstimmung und ein Fest der Liebe, so fühlt sich das mit der möglichen Koalition gerade an.“ Es sei schwierig, überhaupt noch den Überblick zu behalten, wer denn gerade Parteivorsitzender der SPD sei. Das ganze personelle Durcheinander erinnere ihn eher an den Denver-Clan. „Nach der Tochter von Gabriel und der Schwester von Schulz fehlt jetzt nur noch, dass auch die Cousine von Nahles und die Tante von Stegner sich zu Wort melden.“

Mit Blick auf das Wahlergebnis im letzten September sei es freilich schwierig, zu einer Regierungsbildung zu kommen. „Die Wahl hat die politische Statik verändert“, so das Präsidiumsmitglied der Bundes-CDU. Die Stärke der AfD dürfe aber keinesfalls eine Normalität werden. „Wir wollen als CDU nicht mit der AfD koalieren, sondern sie wieder überflüssig machen, indem wir verlorenes Vertrauen wiedergewinnen“ rief der Finanzexperte der CDU den begeisterten Gästen in der „Alten Kelter“ zu.

Die CDU habe dazu die besten Voraussetzungen, als Partei mit klarer Haltung und klaren Überzeugungen. In Bildungsfragen, wo es um Wissen, aber auch um Werte und Tugenden gehen müsse. Ebenso als Familienpartei, die unter Familie wesentlich mehr verstehe als Krippenplätze und mehr staatliche Betreuungsangebote: mehr gemeinsame Zeit von Eltern und Kindern. Auch als Partei der Sozialen Marktwirtschaft, die wisse, dass vor dem Verteilen immer zuerst das Erwirtschaften komme, habe die CDU viel zu bieten. Ebenso auch als Partei einer soliden Haushaltspolitik ohne neue Schulden und mit einem klaren Bekenntnis zu Leistungs- und Generationengerechtigkeit. Jens Spahn unterstrich zudem die klare Erwartungshaltung, die man an in Fragen der Integration haben müsse. „Es gehört dazu, wer dazu gehören will“, betonte Spahn die Bringschuld von Migranten und Flüchtlingen. Wer diese Haltung zeige, könne sich jeder erdenklichen Unterstützung sicher sein.

Seinen Appell an die Grundüberzeugungen der CDU überzeugte: Der Hauptredner des diesjährigen Politischen Aschermittwochs wurde mit stehenden Ovationen bedacht.

Bilder des 16. Politischen Aschermittwochs finden Sie in unserem Flickr-Album

 

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