26.05.2011

Thomas Strobl: Zeit in der Opposition muss als Chance begriffen werden

Bild: CDU-BW


Im Interview mit der WELT erklärt CDU-Generalsekretär Thomas Strobl, die baden-württembergische CDU müsse "die Zeit in der Opposition nun als neue Chance begreifen für eine stärkere Entwicklung von unten nach oben". Er fordert: "Wir müssen den Schatz der Basis schöpfen."

Herr Strobl, Sie sehen gar nicht aus wie ein Rebell, fühlen Sie sich wie einer?

Wie kommen Sie darauf?

Sie haben eine Analyse der Lage der CDU veröffentlicht, die manche als Aufruf zur Revolution lesen.

Nein, die Revolution liegt mir nicht. Ich versuche zu analysieren und dann zunächst die richtigen Fragen zu stellen, an deren Lösung wir alle gemeinsam in der Union arbeiten sollten. Vor der Therapie kommt die Analyse.

Woran machen Sie Ihr Urteil fest?

Wir haben eine ganze Reihe von Landtagswahlen verloren - in unterschiedlichen Konstellationen. Auch bundesweit geben unsere Umfragewerte keinen Anlass zur Selbstzufriedenheit. Und dann mache ich es vor allem an dem fest, was ich derzeit an Stimmungen und auch Unzufriedenheit in der Partei mitbekomme. Wir haben vielmehr allen Anlass, unsere Politik kritisch zu hinterfragen. Es ist ein Fehler, anzunehmen, wir könnten so weitermachen wie bisher.

Die Parteiführung will keine Richtungsdebatte.

Aber die CDU kann doch auch kein Interesse daran haben, in dem Zustand, in dem sie jetzt ist, in den Herbst zu gehen. Dann ist die Hälfte der Legislaturperiode vorbei, dann wird Halbzeitbilanz gezogen. Und ich finde, wir sollten nicht in einem solchen Zustand in die zweite Halbzeit gehen.

Konkrete Alternativen werden in Ihrem Papier wenig benannt.

Stimmt. Es ist ein Papier, das vor allem kritische Fragen stellt. Ich habe bewusst auf Antworten verzichtet. Es wäre ein falsches Signal, jetzt gleich wieder schnelle Antworten zu geben, sondern wir müssen diese Antworten in einem gemeinschaftlichen Prozess erarbeiten, und dabei will ich mich einbringen. Ich gebe aber auch offen zu, dass ich auf manche Fragen selbst noch keine Antwort habe. Wir, die CDU Baden-Württemberg, müssen die Zeit in der Opposition nun als neue Chance begreifen für eine stärkere Entwicklung von unten nach oben. Wir müssen den Schatz der Basis schöpfen.

Es bedarf also erst einer historischen Wahlniederlage, damit sich die CDU wieder auf ihre Basis besinnt?

Wir waren in Baden-Württemberg 58 Jahre Regierungspartei. Das Regieren hatte Priorität. Das Land sollte ja gut regiert werden. Ich behaupte auch, das ist in Baden-Württemberg gelungen. Aber manches in der Partei kommt dann eben zu kurz, wenn man immer nur den Blickwinkel der Regierung hat. Da ist vieles verkümmert, das wollen wir jetzt aufarbeiten. Und möglicherweise sind ja manche Fragestellungen, die ich für Baden-Württemberg gestellt habe, auch an anderer Stelle von Interesse.

Es gibt in der Bundes-CDU aber auch viele, die sagen, die da unten haben sich ihren Schlamassel selbst eingebrockt.

In Ordnung, auch dieser Kritik müssen wir uns stellen. Deshalb habe ich geschrieben: Ich wünsche mir, dass wir in der baden-württembergischen CDU jetzt eine sehr offene Diskussionskultur bekommen. Dazu gehört auch zu fragen, was wir in der Vergangenheit falsch gemacht haben. Für mich persönlich bin ich nach einer kritischen Selbstprüfung etwa zu der Überzeugung gekommen, dass es ein schwerer Fehler war, die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke zu befürworten.

War es ein Fehler in der Sache? Oder war es ein wahltaktischer Fehler?

Es war sachlich falsch. Denn offensichtlich geht es ja auch ohne eine solche Laufzeitverlängerung, wie wir heute wissen.

Wie kann die CDU die so verlorene Glaubwürdigkeit wieder zurückgewinnen?

Zur Glaubwürdigkeit gehört auch, wenn man nach einer kritischen Prüfung zu dem Ergebnis kommt, einen Fehler gemacht zu haben, diesen auch als einen solchen zu benennen. Wir müssen als Partei klar sagen: Die Laufzeitverlängerung war ein Fehler - und nicht nur ein taktisches Missgeschick.

Was reizt Sie eigentlich daran, den daniederliegenden Landesverband zu übernehmen?

Ein bisschen störe ich mich an dem Wort daniederliegend, weil ich sehr viele Landesverbände in Deutschland kenne, die ein Wahlergebnis von 39 Prozent nicht unbedingt als eine Niederlage oder einen Zustand des Daniederliegens empfinden würden ...

... was wiederum einiges aussagt über den Zustand der Gesamtpartei.

Damit sind wir wieder an der interessanten Schnittstelle zwischen der CDU in Baden-Württemberg und der CDU Deutschlands. Wahr ist, die CDU Baden-Württemberg ist in ihrer schwierigsten Lage, seit es sie gibt. Nach Jahrzehnten an der Macht hat sich die CDU in Baden-Württemberg für unersetzlich gehalten. Diese Einstellung führte letztlich zu einer wachsenden Distanz zu bestimmten Gruppen in der Bevölkerung. Den Fehler sollten wir im Bund vermeiden.

Das Gespräch führten Günther Lachmann und Robin Alexander.

Quelle: Die Welt

 

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