12.09.2014

Thomas Strobl: "Wir bieten Terrormiliz ‚Islamischer Staat‘ die Stirn"

CDU-Landeschef Thomas Strobl (Bild: Laurence Chaperon)


Der Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat am heutigen Freitag ein Betätigungsverbot gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" ausgesprochen. Hierzu erklärt der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl:

"Die Union mit Bundesinnenminister de Maizière an der Spitze zeigt mit dem Verbot, dass sie entschlossen gegen die Terrormiliz ‚Islamischer Staat‘ (IS) in Deutschland vorgeht. Jetzt ist klar: Wer für IS in Deutschland aktiv wird, verletzt unsere Gesetze und macht sich strafbar. Mit dem Betätigungsverbot ist nun auch klargestellt, dass in Deutschland die IS-Flagge nicht gezeigt werden darf.

Die Dschihadisten der IS, die selbsternannten Gotteskrieger, und ihre Sympathisanten sollen sich nicht täuschen: Wir sind ein liberales und tolerantes Land. Wer sich aber mit unserem freiheitlichen Staat anlegt und ihn bekämpft, dem treten wir mit Härte und Schärfe entgegen. Gerade die Anschläge vom 11. September 2001 lehren uns, dass wir nicht zu nachsichtig mit den Feinden unserer Demokratie umgehen dürfen.

Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie. Wir werden die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger konsequent schützen und verteidigen."

 

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