15.05.2012

Razavi und Bilger: "Bund gibt grünes Licht für den A6-Ausbau"

Bild: Miredi / fotolia.com


Die Vorsitzende des Arbeitskreises Verkehr und Infrastruktur Nicole Razavi MdL und das Mitglied des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Deutschen Bundestag Steffen Bilger MdB zur erteilten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung betreffend dem Ausbau der A6

"Der für Pendler, Wirtschaft und Anwohner dringend notwendige A6-Ausbau könnte durch das öffentlich-private Partnerschafts-Projekt (ÖPP) deutlich schneller realisiert werden als über den normalen Bundeshaushalt. Eine echte Chance für die Region und ganz Deutschland", sagten die beiden CDU-Verkehrspolitiker aus Landtag und Bundestag, Nicole Razavi MdL und Steffen Bilger MdB.

Razavi und Bilger hatten beim Bundesverkehrsministerium nachgefragt und daraufhin die Mitteilung erhalten, dass nun eine Wirtschaftlichkeits-untersuchung vorliege, wonach sich der Ausbau der Autobahn A6 zwischen Weinsberg und Landesgrenze zu Bayern als ÖPP lohnen würde.

Mit dem positiven Bescheid des Gutachtens, welches die ÖPP-Wirtschaftlichkeit aufzeigt, gebe der Bund nun grünes Licht für die Vergabe. Das Land sei als Auftragsverwalter für die konkrete Vergabe zuständig. "Die Landesregierung muss zügig aktiv werden. Die Grünen haben immer wieder dementiert, gegen den sechsstreifigen A6-Ausbau zu sein. Jetzt kann Minister Winfried Hermann zeigen, ob er auch wirklich für ein Straßenbauprojekt einsteht und die ÖPP-Vergabe vorbereiten", betonte Bilger.

Die Reaktion Baden-Württembergs spreche allerdings für anderes Handeln. Demnach wolle das Land erst einmal ein eigenes ÖPP-Gutachten in Auftrag geben. Darin solle es ebenfalls um die Wirtschaftlichkeit einer öffentlich-privaten Partnerschaft gehen. "Dieses völlig ungewöhnliche Vorgehen ein Gutachten auf eigene Kosten des Landesverkehrsministeriums zu erstellen, riecht doch nach einem ÖPP-Verhinderungs-Gutachten", erklärte Razavi. "Die ÖPP-Wirtschaftlichkeit lässt sich doch auf der Autobahn selbst beobachten." Auf der A6 seien sehr viele Lastwagen unterwegs. Bei ÖPP-Projekten bekomme das Ausbau-Konsortium die Rechte an der Lkw-Maut.

Der Ausbau der A6 zwischen Weinsberg und der Landesgrenze zu Bayern sei dringend notwendig. Seit der durchgehenden Eröffnung im Jahr 1979 verdreifachte sich der Verkehr, der Schwerverkehr nahm sogar um das Vierfache zu. Deshalb sei im Bundesfernstraßenausbau-Gesetz der 6-spurige Ausbau mit Standstreifen der gesamten Strecke vorgesehen, von Weinsberg bis Kupferzell im vordringlichen Bedarf und von Kupferzell bis zur Landesgrenze zu Bayern im weiteren Bedarf mit Planungsrecht.

Quelle: CDU-Landtagsfraktion

 

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