13.04.2015

"Kompetenzzentrum Breitband kommt viel zu spät!"

"Das Kompetenzzentrum Breitband kommt zu spät!" (Bild: Markus Schwarze, CDU Deutschlands)


"Das jetzt von Minister Bonde geplante Kompetenzzentrum zum Breitbandausbau kommt viel zu spät. Es sind bereits vier Jahre vergangen und erst die nahende Landtagswahl lässt Grün-Rot beim Mega-Thema Breitbandausbau aufwachen", so der netzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Andreas Deuschle.

"Wir hätten vom Minister auch erwartet, dass er den zukunftsentscheidenden Breitbandausbau zur Chefsache erklärt und es nicht im nachgeordneten Bereich des Ministeriums versteckt. Bayern hat solch ein Kompetenzzentrum schon lange und stellt für den Breitbandausbau 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung, während es in Baden-Württemberg immer noch nur rund 30 Millionen Euro sind.

Der Nachtragshaushalt wäre jetzt die entscheidende Stelle gewesen, um hier endlich auch in der Finanzierung nachzulegen, aber auch diese Chance hat Bonde ungenutzt verstreichen lassen. Vielleicht tut sich wenigstens in den nun anstehenden Haushaltsberatungen noch etwas", erklärte Deuschle.

"Der Breitbandausbau ist die Grundlage allen digitalen Handelns. Wenn wir die Digitalisierung im Land erfolgreich gestalten wollen, muss der Breitbandausbau oberste Priorität haben, um in der Fläche handlungsfähig zu sein. Aber er lässt sich nicht mit Worten umsetzen, hier müssen Rohre und Glasfaserkabel verlegt werden und dazu müssen wir auch Geld in die Hand nehmen", so Deuschle.

Quelle: CDU-Landtagsfraktion

 

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