23.03.2012

Investitionsrahmenplan: Bund stärkt Baden-Württemberg weiter

Bild: Miredi / fotolia.com


Erfolg für den Südwesten: In den jetzt endgültigen Investitionsrahmenplan (IRP) des Bundes für die Jahre 2011 bis 2015 wurden weitere Verkehrsprojekte in Baden-Württemberg aufgenommen.

"Schon im Entwurf des Investitionsrahmenplanes war Baden-Württemberg dank der Vorarbeit der CDU-Bundestagsabgeordneten sehr gut berücksichtigt – das wurde jetzt sogar noch einmal gesteigert und verbessert", so der CDU-Landesgruppenvorsitzende Thomas Strobl und der für Verkehr zuständige Bundestagsabgeordnete Steffen Bilger: "Der Bund trägt der wirtschaftlichen und verkehrlichen Bedeutung Baden-Württembergs weiter Rechnung. Das ist ein Erfolg der baden-württembergischen CDU-Abgeordneten, die nicht locker ließen und darauf vehement gedrängt haben."

Konkret rückten jetzt bei den Straßen die zweite Rheinbrücke Wörth-Karlsruhe an der B 10 sowie die B 32-Hochbrücke der Ortsumfahrung Horb in die bessere Kategorie C "Prioritäre Vorhaben" auf. Neu in den IRP aufgenommen wurden in die Kategorie D "Weitere wichtige Vorhaben" die Ortsumfahrungen der B 29a Ebnat sowie der B 34 Oberlauchringen. Bei der Schiene wurde die Südbahn (Strecke Ulm-Friedrichshafen-Lindau) - wie bereits bekannt - in die bessere Kategorie C hochgestuft. Der Abschnitt Horb-Neckarhausen der Gäubahn (Strecke Stuttgart-Singen-Grenze D/CH) bleibt in der Kategorie C, dafür wurden alle übrigen Abschnitte neu in die Kategorie D aufgenommen. Bei allen genannten Strecken verbessert sich damit die Chance, in absehbarer Zeit realisiert zu werden. "Alle diese Verbesserungen bei der Einstufung zeigen, wie wichtig dem Bund der Südwesten ist. Der Bund hat an den richtigen Stellen nachgebessert", so Strobl und Bilger.

Thomas Strobl, der auch Landesvorsitzender der CDU Baden-Württemberg ist, fordert nun Landesverkehrsminister Winfried Hermann auf, dem IRP ebenfalls Rechnung zu tragen und sich für den Bau der darin stehenden Straßenprojekte einzusetzen: "Die Erwartungen bei den Menschen vor Ort sind hoch, die Ortsumfahrungen sind dringend notwendig. Wer sich gegen Ortsumfahrungen stellt, macht Politik gegen die Bevölkerung. Außerdem sind Verkehrswege die Lebensadern unserer Wirtschaft: Die ist auf eine gute Infrastruktur dringend angewiesen. Minister Hermann muss die ausgestreckte Hand des Bundes annehmen und den Willen zeigen, die Infrastruktur in Baden-Württemberg weiterzuentwickeln."

In der Kategorie C "Prioritäre Vorhaben" des IRP werden Projekte mit fortgeschrittenem Planungsstand aufgenommen, für die bereits Baurecht vorliegt oder bis 2015 erlangt werden kann. In der Kategorie D "Weitere wichtige Vorhaben" werden Projekten gelistet, mit denen aufgrund des Planungsstandes in der Regel erst nach 2015 begonnen werden kann; eine Aufnahme in diese Kategorie unterstreicht aber die Projektbedeutung. Der IRP ist ein verkehrsträgerübergreifender Fünfjahresplan für die Infrastrukturinvestitionen des Bundes, der die drei klassischen Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße umfasst. Mit dem IRP erfolgt die Priorisierung von Verkehrsprojekten der Bedarfspläne, die im Mittelfristzeitraum bis 2015 beplant werden sollen und bei denen mit einer Realisierung begonnen werden kann.

 

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