11.11.2013

Gröhe: "Bezahlbare, sichere und klimaverträgliche Energie"

Große Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD (Bild: CDU Deutschlands).


"Für Deutschland ist die Energiewende von herausragender Bedeutung", betonte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe im Anschluss an die große Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD.

Deutschland brauche einen ehrgeizigen Klimaschutz und gleichzeitig das klare Bekenntnis zum Industriestandort Deutschland. Die Energiewende werde nur dann weltweit Vorbildcharakter haben, wenn der Industriestandort Deutschland nicht geschwächt, sondern gestärkt werde. Das bedeute auch, dass "Förderung Markteinstiegsförderung ist, aber nicht Subvention bis zum Sankt Nimmerleinstag."

In Sachen Verkehrsinfrastruktur sei man zu der gemeinsamen Überzeugung gekommen, dass die Pflege und der Erhalt der bestehenden Infrastruktur eine zentrale Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands sei. Beim Thema Wohnen betonte Gröhe, dass der beste Mieterschutz ausreichender Wohnraum sei. Die Mietpreisbremse werde ausdrücklich nur in Gebieten mit nachgewiesenen angespannten Wohnungsmärkten Anwendung finden.

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt nannte die Energie das "Megaprojekt" der nächsten Bundesregierung. Dabei setze man auf Bezahlbarkeit, Planbarkeit und Berechenbarkeit. Einig sei man sich, dass man stärker als in der Vergangenheit in die Verkehrsinfrastruktur investieren müsse. Dabei werde es keine Mehrbelastung für deutsche Autofahrer geben.

Quelle: CDU Deutschlands

 

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