21.02.2012

Gedankenaustausch mit der baden-württembergischen Industrie

CDU-Landeschef Thomas Strobl und LVI-Präsident Dr. Hans-Eberhard Koch (Bild: CDU-BW)

Strobl im Gespräch mit den Mitgliedern von Vorstand und Beirat des LVI (Bild: CDU-BW)

Gedankenaustausch zwischen Politik und Wirtschaft (Bild: CDU-BW)


Im Mittelpunkt eines Gedankenaustausches, zu dem Mitglieder von Vorstand und Beirat des Landesverbands der baden-württembergischen Industrie (LVI) mit dem Landesvorsitzenden der CDU Baden-Württemberg, Thomas Strobl MdB, unter Leitung von LVI-Präsident Dr. Hans-Eberhard Koch in Pforzheim zusammenkamen, standen die Themen Landeshaushalt, Energiepolitik/-wende, Verkehrsinfrastruktur und Bildungspolitik.

Ein besonderer Schwerpunkt war die Frage, wie die Zusammenarbeit mit der CDU bei wirtschaftspolitischen Themenfeldern in deren "ungewohnter Oppositionsrolle" ausgerichtet werden kann. Thomas Strobl machte deutlich, dass seine Partei weiterhin ihren Beitrag leisten wolle, dass die Industrie in Baden-Württemberg ein wirtschaftsfreundliches Investitionsklima vorfindet und der Sorge vor einer schleichenden Deindustrialisierung Rechnung getragen wird.

Intensiv erörtert wurden die notwendigen Voraussetzungen für eine erfolgreiche Energiewende in Verbindung mit dem dringenden Erfordernis einer weiterhin gesicherten Energieversorgung, künftigen Preisentwicklungen - auch mit Blick auf politische Sonderlasten – sowie dem erforderlichen Ausbau der Netze. Hinsichtlich des aktuell vorgelegten Energiekonzepts der CDU baten die LVI-Vertreter der Industrie, insbesondere den energieintensiven Branchen als wichtigem Bestandteil der Wertschöpfungskette, ein stärkeres Gewicht in dem Konzept einzuräumen.

Angesichts des dringenden Bedarfs an grenzübergreifenden Netzen wurden auch Fragen der Effizienz und politischer Abhängigkeiten erörtert. Einig waren sich beide Seiten darin, dass das Thema Energieeffizienz zu positiven Effekten für die Wirtschaft führen kann, wobei gleichzeitig darauf geachtet werden muss, dass entsprechende Vorleistungen der Industrie berücksichtigt werden. Im Zusammenhang mit dem Windenergieerlass Baden-Württemberg setzten sich die Industrievertreter auch gegenüber dem CDU-Landesvorsitzenden dafür ein, dass – etwa im Zusammenhang mit betriebsrelevanten Erweiterungen – neben ökologischen auch wirtschaftliche und soziale Belange eine Rolle spielen müssen.

Der CDU-Landesvorsitzende sagte zu, die vom LVI vorgetragenen Forderungen bzw. Anregungen etwa bei der Weiterentwicklung des Energiekonzepts der CDU zu berücksichtigen. Vor dem Hintergrund der Energiewende und dem vom Land vorgesehenen Klimaschutzkonzept, machte der LVI Präsident deutlich, dass die Frage der Versorgungssicherheit von der Industrie sehr ernst genommen werde. Hier setze der Verband vor allem auf mehr Transparenz und auf den gemeinsam mit dem Land verabredeten Monitoringprozess.

Als weiteres wichtiges Stichwort wurde in dem Gespräch die Verkehrsinfrastruktur, insbesondere deren bedarfsgerechte Weiterentwicklung, aufgegriffen. Neben dem Erhalt des Straßennetzes müsse unbedingt der Neu- und Ausbau von Verkehrswegen vorangebracht und frühzeitig geplant werden. Bei der Diskussion um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ging es u. a. um Finanzierungsfragen bei Betreuungsplätzen.

Beide Seiten kamen schließlich überein, den konstruktiven Gedankenaustausch fortzuführen. Verabredet wurde des Weiteren, kurzfristig auftretende Sachverhalte jeweils zeitnah miteinander zu erörtern. Der Verband wird sich, wo immer gewünscht, mit seinem Sachverstand bei konzeptionellen Vorhaben bzw. Projekten der CDU Baden-Württemberg einbringen.

 

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