04.08.2014

"Der großartige Sieg Angela Merkels ist vor allem hier im Südwesten errungen worden."

CDU-Landeschef Thomas Strobl (Bild: CDU-BW)


Zu aktuellen Aussagen von Claus Schmiedel, wonach die Wahlergebnisse der CDU Baden-Württemberg auf dem Merkel-Effekt beruhen, erklärte der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl:

"Herr Schmiedel muss nur die Fakten zur Kenntnis nehmen. Die CDU Baden-Württemberg lag bei der Bundestagswahl mit 45,7 Prozent satte 4,2 Prozentpunkte über dem bundesweiten Unionsergebnis. Wir waren damit stärker als alle anderen CDU-Landesverbände in Deutschland. Der großartige Sieg Angela Merkels ist vor allem hier im Südwesten errungen worden.

Bei der Europawahl in diesem Jahr hat die Bundes-CDU leicht gegenüber den letzten Wahlen verloren, wir in der baden-württembergischen CDU haben entgegen dem Trend leicht zugelegt. Damit hat sich bei beiden Wahlen bestätigt: Die CDU Baden-Württemberg ist wieder voll da, nimmt eine Spitzenstellung innerhalb der CDU Deutschlands ein – und ist bei diesen Wahlen übrigens deutlich stärker als SPD und Grüne im Land zusammen.

Offenbar leidet Herr Schmiedel darunter sehr – und darunter, dass die SPD bei den Umfragen zur Landtagswahl immer noch ganz schwach ist und hinter den Grünen liegt. Die Regierungsbeteiligung hat der SPD nichts genutzt, sie bleibt in der Regierung blass und profillos. Darunter leidet Schmiedel noch mehr.

Die CDU Baden-Württemberg war bei der Bundestagswahl für die CDU Deutschlands die Lokomotive: Die Südwest-SPD hängt ihrer Bundespartei wie ein Mühlstein um den Hals und zieht sie nach unten. Insofern ist die Verzweiflung von Herrn Schmiedel über das mangelnde Profil der Südwest-SPD und ihre unterdurchschnittlichen Wahlergebnisse durchaus nachvollziehbar. Wahrscheinlich beschäftigt er sich deshalb am liebsten mit der CDU.

Aber gutes Regieren und Gestalten sieht anders aus! Davon ist Grün-Rot weit entfernt. Das einzige, was die zerstrittenen Koalitionspartner Grün und Rot in der Regierung zusammenhält, ist Polemik gegen die CDU. Für den Rest der Wahlperiode ist kein gemeinsames Projekt, kein Plan, nichts in Sicht.

Die Beschäftigung mit der Opposition reicht für zwei Regierungsparteien nicht aus. Auch deshalb werden SPD und Grüne scheitern. SPD und Grüne kehren dann zurück in die Opposition und Herr Schmiedel kann das intonieren, was er am besten kann: Oppositionspolemik gegen die CDU."

 

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