25.04.2012

"Der Erfolg des Landes und die Politik der CDU gehören untrennbar zusammen!"

Bild: Dr. Bernhard Lasotta MdL


"Baden-Württemberg steht für Erfolg - Erfolg in der Wirtschaft, in der Bildung, in der Wissenschaft und Forschung, bei der Zufriedenheit der Menschen, die hier leben oder in der Haushalts- und Finanzpolitik. Baden-Württemberg steht aber auch für eine starke und erfolgreiche CDU-Landtagsfraktion, deren Politik rund sechs Jahrzehnte immer wieder die Basis für diesen Erfolg aufs Neue gelegt hat.

Dabei haben wir uns immer daran orientiert, was für die Menschen, das Land und die kommenden Generationen am wichtigsten ist: Der Mensch ist der Maßstab für unser Handeln. Statt lediglich plakativ von einer Politik des Gehörtwerdens zu reden, hören und reden wir täglich mit den Menschen im Land. Und wir werden weiterhin alles dafür tun, dass dies so bleibt", sagte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Hauk MdL, im Rahmen der feierlichen Sitzung der CDU-Landtagsfraktion in Leinfelden-Echterdingen

Die CDU-Fraktion will keine neuen Schulden zu Lasten kommender Generationen

"Wir stehen aber auch unentwegt vor der Herausforderung, dieses Niveau zu halten und stetig zu verbessern. Ängste zu schüren und bei technischen Innovationen zuerst nur auf die Gefahren zu schauen ist das billige Geschäft anderer. Das führt aber in eine Sackgasse. Wir sind das Land der Tüftler und Denker und das hat immer unseren Vorsprung und unser Wachstum beflügelt. Wir brauchen dieses Wachstum auch in Zukunft, um uns erfolgreich an der Spitze, auch im weltweiten Vergleich, zu halten", betonte Hauk. Diese Entwicklung dürfe aber nicht, und das ist ganz entscheidend, auf dem Rücken kommender Generationen geschehen. Deshalb war und sei eine auf Konsolidierung setzende Finanzpolitik mit ausgeglichenen Haushalten und Rückführung möglichst aller Schulden die Politik der CDU-Landtagsfraktion. "Damit heben wir uns besonders deutlich von der grün-roten Haushaltspolitik ab, die nur auf neue Schulden setzt und das unbedingte Einhalten der Schuldengrenze auf den Sankt-Nimmerleinstag verschiebt", erklärte Peter Hauk.

Weiterentwicklung des differenzierten Schulsystems statt ideologischer Experimente

Die Bildungspolitik von Grün-Rot mache ebenfalls deutlich, wenn ein Land statt mit konstruktiver Regierungsarbeit nur durch Ideologien von Vorvorgestern geleitet werden solle. "Statt die Kinder in eine Gemeinschaftsschule zu pressen, wollen wir ihnen verschiedene Wege der Bildung, individuell nach ihren Fähigkeiten und somit zu späterem beruflichen Erfolg eröffnen. Genau so, wie unser Bildungssystem zum erfolgreichsten in ganz Deutschland geworden ist", hob Hauk hervor.

Das gelte auch für die Verkehrs- und die Wirtschaftspolitik: "Wir schreiben den Menschen nicht vor, wie sie von A nach B zu kommen haben oder welche Produkte sie produzieren müssen. Wir schaffen die Grundlagen dafür, dass dieses in allen Bereichen am schnellsten und erfolgreichsten gelingen kann. Dass ist pure CDU Politik", so Hauk. Das kennzeichne die Erfolgsmischung aus Tradition, Bodenständigkeit, Modernität und Fortschritt, die unser Land bestimmt und genau dies verkörpere auch die CDU-Landtagsfraktion bis zum heutigen Tag.

CDU-Konzepte bringen Energiewende und Integrationspolitik voran

"Die CDU-Fraktion hat mit ihrem Energiekonzept, ihrem Integrationskonzept und ihren Vorschlägen für eine Polizeireform zum Wohle der Beamtinnen und Beamten und der Bevölkerung aufgezeigt, wie verantwortungsvolles Regierungshandeln auszusehen hat. Grün-Rot hat weder im Energiebereich noch im Integrationsbereich trotz vielfacher Ankündigungen irgendetwas geliefert. Die Energiewende nur mit dem Ausbau der Windkraft voranzubringen ist ein Ausdruck von Hilf- und Planlosigkeit. Und das, bei einem von den Grünen geleiteten Umweltministerium. Grün-Rot schadet mit seiner Tatenlosigkeit dem Land. Und dort, wo die Landesregierung aktiv wird, zerschlägt sie bewährte Strukturen und gefährdet unsere hohen Sicherheitsstandards im Land. Das belegt die Polizeireform ganz deutlich", erläuterte Hauk.

An der feierlichen Fraktionssitzung nahmen neben zahlreichen Ehrengästen, auch die ehemaligen Fraktionsvorsitzenden und Ministerpräsidenten Erwin Teufel, Günther H. Oettinger und Stefan Mappus teil. Auch die früheren Landtagspräsidenten Lothar Gaa, Fritz Hopmeier, Erich Schneider, Willi Stächele und der amtierende Landtagspräsident Guido Wolf waren zu Gast. Peter Hauk dankte den zahlreichen anwesenden Ehrengästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft und vielen weiteren Gästen der Fraktion für ihren teilweise jahrzehntelangen unermüdlichen Einsatz für das Land. "Sie haben entscheidend dazu beigetragen, dass unser Land eine Erfolgsgeschichte geworden ist und heute im Bund den Spitzenplatz belegt."

Quelle: CDU-Landtagsfraktion

 

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