14.11.2016

CDU unterstützt Steinmeier als Bundespräsident

Schloss Bellevue: Amtssitz des Bundespräsidenten (Bild: Ansgar Koreng / CC BY-SA 3.0)


Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben sich darauf verständigt, Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten vorzuschlagen. Bundesvorstand und Präsidium der CDU Deutschlands unterstützen den Vorschlag für die Bundesversammlung am 12. Februar 2017.

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel bezeichnete Frank-Walter Steinmeier als einen verlässlichen und auf Lösungen ausgerichteten Politiker, der im In- und Ausland geachtet sei. Steinmeiers Kandidatur sei ein Zeichen der Stabilität, sagte sie.

Der bisherige Außenminister sei "ausgezeichnet geeignet" für das Amt des Bundespräsidenten. Gerade in Zeiten weltweiter Unruhe und Instabilität sei dies ein wichtiges und richtiges Zeichen, betonte Merkel.

"Um Ausgleich bemüht"

Generalsekretär Peter Tauber bekräftigte, dass Steinmeier mit seiner Arbeit in den vergangenen Jahren gezeigt habe, dass "er Gräben überwinden will und sich auch in schwierigen Situationen um den Ausgleich bemüht".

Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung

Die Bundesversammlung setzt sich aus den Bundestagsabgeordneten und einer gleichen Anzahl von Vertretern der Länder zusammen. Diese werden von den Landtagen bestimmt - proportional zu deren Zusammensetzung.

Um den Bundespräsidenten zu wählen, ist in den ersten beiden Wahlgängen eine absolute Mehrheit nötig, also 631 Stimmen. CDU und CSU kommen voraussichtlich auf 542 Mitglieder in der Bundesversammlung.

Quelle: CDU Deutschlands

 

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