01.10.2016

CDU und CSU wollen die digitale Revolution aktiv gestalten

Deutschlandkongress von CDU und CSU in München (Bild: CSU)


Zusammen mit Experten diskutierten der stellvertretende CDU-Vorsitzende und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt das Thema "Innovation und Digitalisierung" beim dritten Deutschlandkongress von CDU und CSU in München.

Im Blitztempo verändere die Digitalisierung die Welt, erklärte Thomas Strobl zu Beginn des Kongresses. Und: "Wir sind alle mittendrin." CDU und CSU seien diejenigen, die diese Revolution begreifen und diejenigen, die diese Revolution steuern wollten und steuern werden, sagte er.

Deutschland müsse Treiber der Innovation sein, forderte auch Bundesminister Dobrindt: "Wir stehen an einer Weggabel, ob wir Innovationsgesellschaft bleiben oder Stagnationsgesellschaft werden wollen." Der Versuch sich gegen die Veränderung zu wehren, werde scheitern. Er mahnte, sich einer latenten Innovationsfeindlichkeit entgegenzustellen und die Digitalisierung selbstbewusst zu gestalten.

Deutschland solle nicht nur Zuschauer im Wettbewerb zwischen den USA und asiatischen Ländern. Der Minister forderte deshalb "mehr digitales Selbstbewusstsein in Deutschland". CDU-Politiker Thomas Strobl zitierte in diesem Zusammenhang den ehemaligen CSU-Chef Franz-Josef Strauß: "Konservativ sein heißt, an der Spitze des Fortschritts zu stehen."

Politik muss Rahmenbedingungen setzen

Für die Union stehe der Mensch dabei im Mittelpunkt, ergänzte Strobl. "Wir dürfen die Digitalisierung nicht vergöttern", sagte der CDU-Vize. Doch Digitalisierung diene den Menschen und bringe Bequemlichkeit und Wohlstand. Aufgabe der Politik sei es, Rahmenbedingungen zu setzen.

Man müsse den Unternehmen nicht erklären, wie Digitalisierung funktioniere, sondern müsse bessere Rahmenbedingungen schaffen, zum Beispiel in der Bildungspolitik und bei der digitalen Verwaltung. Sein Ziel: Die Kreidezeit in der Schule müsse beendet werden und 80 Prozent der Dinge, die ein Bürger auf dem Amt machen kann, müssten künftig auch online möglich sein.

Deutschland mit der höchsten Dynamik beim Breitbandausbau


Bei einer weiteren wichtigen Voraussetzung für die Digitalisierung, dem Breitbandausbau, kommt Deutschland gut voran. Deutschland habe inzwischen die höchste Dynamik beim Breitbandausbau in Europa und sei bei der Ausbaugeschwindigkeit spitze, berichtete Dobrindt. Breitbandige Internetverbindungen, sowohl im Mobilfunk als auch im Festnetz, seien Voraussetzung für viele innovative, digitale Anwendungen etwa beim autonomen Fahren oder im Gesundheitswesen.

Gemeinsamer Gestaltungswillen von CDU und CSU

Zum Schluss des Kongresses bekräftigte Dobrindt noch einmal den gemeinsamen Gestaltungswillen von CDU und CSU: "Digitalisierung verändert nicht nur die Welt. Sie kann auch erheblich zu Wertschöpfung und Wohlstand beitragen. Wenn man es richtig macht." CDU und CSU wollten es gemeinsam richtig machen, so der Minister abschließend.

Nächster Deutschlandkongress am 15. Oktober in Frankfurt

Der vierte von sechs Deutschlandkongressen findet am 15. Oktober 2016 in Frankfurt am Main statt. Unter der Leitung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Manfred Weber, EVP-Fraktionsvorsitzender im Europäischen Parlament, wird dann das Thema "Europa und seine Rolle in der Welt" diskutiert. Alle Informationen zu den Deutschlandkongressen von CDU und CSU gibt es unter www.d-kongress.de.

Quelle: CDU Deutschlands

 

UNTERSTÜTZEN SIE DIE CDU BADEN-WÜRTTEMBERG

AKTUELL AUF CDU-BW.TV