18.09.2016

CDU-Generalsekretär Peter Tauber: "Ergebnis für uns nicht erfreulich"

Peter Tauber bei der Pressekonferenz (Bild: Anja Türkan, CDU Deutschlands)


"Die CDU ist zwar zweitstärkste Kraft geblieben. Dennoch ist das Ergebnis für uns nicht erfreulich. Wir hatten uns ein besseres erhofft", betonte CDU-Generalsekretär Peter Tauber mit Blick auf die ersten Hochrechnungen bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus.

Der Wahlkampf sei stark von landespolitischen Themen geprägt gewesen. Die große Unzufriedenheit lasse sich an Themen wie Verkehr, Bildung oder Verwaltung festmachen. "Die CDU konnte sich von dieser Stimmung trotz guter Arbeit im Senat nicht absetzen", sagte Tauber.

SPD für schlechte Stimmung verantwortlich

Der Regierende Bürgermeister der SPD trage die Hauptverantwortung für die schlechte Stimmung gegenüber dem Senat. Es sei ihm nicht um den Erfolg des ganzen Senats gegangen, sondern nur darum, die CDU aus diesem zu drängen. CDU und SPD hätten deshalb deutlich an Zustimmung verloren.

Gestiegene Wahlbeteiligung erfreulich

Tauber betonte auch, dass die aktuelle bundespolitische Stimmung für die Wahlkämpfer nicht hilfreich war. Trotzdem sei die gestiegene Wahlbeteiligung erfreulich. "Das zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht demokratiemüde sind, wie manches Mal bei vergangenen Wahlen behauptet wurde", führte Tauber aus.

Rot-Rot-Grün schlecht für Berlin

Dass nun ein Bündnis aus SPD, den Grünen und der Linkspartei zu befürchten sei, nannte Tauber keine gute Nachricht für Berlin. Denn nun kommen "diejenigen zurück in Verantwortung, die für viele Probleme maßgeblich verantwortlich sind." Das sei keine gute Perspektive für Berlin.

Quelle: CDU Deutschlands

 

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